VDS wird in Mindestspeicherfrist umbenannt
Ich würde es sinnvoll halten, wenn es statt einer Mindestfrist eine Minimaxfrist gibt, die sicherstellt, dass Nicht-Flat-Kunden ihre Abrechnung prüfen…
Foreign Intelligence Surveillance Court (FISC)
Der Sitzungsort ist geheim, es gibt keine Akteneinsicht, keine Öffentlichkeit. Der Foreign Intelligence Surveillance Court (FISC), der seit 35 Jahren…
O Tempora, o mores – Es ist sowieso schon alles öffentlich
Jan Fleischhauer versucht in seiner heutigen SpOn-Kolumne (4. Juli 2013) die unterschiedlichen Reaktionen auf PRISM in den USA und in…
Geheime Gesetzgebung zur VDS
Am 11.Oktober 2012 hat das Generalsekretariat der Europäischen Kommission von einer Anwaltskanzlei verlangt Schriftstücke aus dem Web zu entfernen, die…