Alle demokratischen Parteien in Deutschland haben die Unvereinbarkeit mit dem Faschismus in ihren Grundsätzen stehen. Die Treue zum Grundgesetz und den Artikeln mit Verfassungsrang sind eine Selbstverständlichkeit.
Wer sich als Politiker oder Partei nicht zweifelsfrei und unverbrüchlich hinter diese Prinzipien stellt und sie auch verteidigt, der bricht mit der Tradition Deutschlands, die älter ist als jeder deutsche Staat. Der macht sich gemein mit Schreckensgestalten wie dem Kanzler der Weimarer Republik, Franz Joseph Hermann Michael Maria von Papen, Erbsälzer zu Werl und Neuwerk – dem Steigbügelhalter der Nazis.
Was bedeutet das für uns?
Demokratie und Rechtsstaat sind keine Selbstverständlichkeit, sie müssen gepflegt und gehegt werden, Neubürger egal ob zugezogen oder hineingeboren müssen davon überzeugt werden. Und wer sich gegen die Grundfesten stellt, der muss mit Entschiedenheit bekämpft werden – mit den Mitteln des demokratischen Rechtsstaats.
Für die Unionsparteien ist Antifaschismus deshalb Teil der Identität, Teil der christlichen Fundamente der CDU und der CSU. Mit Römer 2,11 – dem Brief des Paulus an die Urgemeinden – gibt es ein historisch gesichertes Dokument zu den Prinzipien des Christentums, die dem Faschismus diametral gegenüberstehen und die jeden Christen verpflichten sich gegen solche Menschen zu stellen. Über die Grenzen von Religionen, Ländern und Ethnien hinweg.
Und diese Werte gilt es zu verteidigen. Nicht umsonst wird Paulus mit einem Schwert dargestellt.
Und was sagt die Bibel?
11 … denn es gibt bei Gott kein Ansehen der Person. 12 Denn die ohne das Gesetz sündigten, werden auch ohne das Gesetz zugrunde gehen, und die unter dem Gesetz sündigten, werden durch das Gesetz gerichtet werden. 13 Denn nicht die sind vor Gott gerecht, die das Gesetz hören, sondern die das Gesetz tun; die werden für gerecht erklärt werden. 14 Denn wenn Heiden, die das Gesetz nicht haben, von Natur aus das tun, was im Gesetz gefordert ist, so sind sie, die das Gesetz nicht haben, sich selbst Gesetz. 15 Sie zeigen damit, dass ihnen die Forderung des Gesetzes ins Herz geschrieben ist; ihr Gewissen legt Zeugnis davon ab, ihre Gedanken klagen sich gegenseitig an und verteidigen sich – 16 an jenem Tag, an dem Gott, wie ich es in meinem Evangelium verkünde, das, was im Menschen verborgen ist, durch Jesus Christus richten wird. 17 Wenn du dich aber Jude nennst, dich auf das Gesetz verlässt und dich Gottes rühmst, 18 seinen Willen kennst und, belehrt aus dem Gesetz, zu beurteilen weißt, worauf es ankommt; 19 wenn du dir zutraust, Führer zu sein für Blinde, Licht für die in der Finsternis, 20 Erzieher der Unverständigen, Lehrer der Unmündigen, da du im Gesetz die Verkörperung von Erkenntnis und Wahrheit besitzt. – 21 Du belehrst also andere Menschen, aber dich selbst belehrst du nicht? Du predigst: Du sollst nicht stehlen! und du stiehlst? 22 Du sagst: Du sollst die Ehe nicht brechen! und brichst sie? Du verabscheust die Götzenbilder, begehst aber Tempelraub? 23 Du rühmst dich des Gesetzes, entehrst aber Gott durch Übertreten des Gesetzes.
Römer 2,11 ff – Einheitsübersetzung