Organisieren sich die Rassisten, Monarchisten und Faschisten in einer neuen Partei oder Vereinigung und nichts verändert sich? Ja, das kann passieren und ist sogar wahrscheinlich. Als Backup-Lösung stellt sich derzeit das BSW auf, eine neue Partei, die sich des gleichen Wählerpotentials bedient und genauso gute Beziehungen zu dem Autokraten in Moskau pflegt.
Was kann getan werden, um es den Anti-Demokraten schwer zu machen?
Es braucht neben dem Verbot auch einen BND, der endlich seine Arbeit macht. Ein Nachrichtendienst, der die Verbindung der anti-demokratischen Parteien und der Volksverräter zum SVR (Sluschba wneschnei raswedki) offenlegt. So wie in den 50ern die Verbindungen der KPD zu Stalins NKWD offen gelegt wurden. Oder später das BKA die Verbindungen der RAF zum Honecker-Regime und der StaSi aufzeigte. Wir müssen diesen demokratiefeindlichen Strömungen den Geldhahn zudrehen.
Die AfD, Marine LePen, die UKIP, und viele andere rechte Populisten haben Geld aus Moskau über die 1st-Czech-Russian-Bank bekommen. Gauland hat deren Filiale in Moskau besucht. All das ist öffentlich dokumentiert. Das Buch „Dark Money“ schildert wie seit Stalins Zeiten russisches Geld via Familie Koch / Koch Industries an die US Republikaner geleitet wurde um den Extremismus zu fördern und die Gesellschaft zu spalten.
Fazit
All das ist eine Strategie Russlands seit der Zarin Katharina. Die Doktrin des russischen Auslandsgeheimdienstes (nicht der FSB, das ist das Pendant zu Homeland Security/MI5) namens SVR (CIA/MI6) ist es seit über 250 Jahren konkurrirende Staaten dadurch zu schwächen, dass man deren revolutionäre Kräfte und Extremisten stärkt, die Gesellschaft spaltet. Das ist gut dokumentiert, in zahlreichen Quellen belegt, aber niemand hat etwas dagegen getan. BNDfailure
Mit Aufkommen der sozialen Netzwerke haben diese Akeure ein billiges und gut verfügbares Spielfeld gefunden. Und mit dem Einsatz von KI-Bots wird es noch schlimmer werden. Statt bezahlter Influencer wird die vielfache Anzahl billiger Bots über uns herfallen. Und sollten die sozialen Netzwerke deshalb für „woke“ User unbenutzbar werden – Ziel erreicht, soziale Strukturen unterminiert und eingeschränkt.
#EsIstDreiVorZwölf
